Hallo allerseits!
Habe vorgestern vom Finanzamt meinen Steuerbescheid für meinen 84er Blazer K5, 6.2l Diesel bekommen. Obwohl ich letztes Jahr im September Bilder eines identischen Exemplars mit den üblichen notwendigen Umbauten (Trennwand, Dreier-Sitzbank) zur Vorabklärung des Sachverhaltes an den zuständigen Finanzbeamten schickte und von diesem ein explizites "JA" bzgl. der LKW-Vetsteuerung bekam, erhalte ich nun den Bescheid, per Hubraum besteuert zu werden. Grund: die zu geringe Zuladung (460kg). Man bezieht sich dabei auf ein Urteil des BFH von Februar 2010, indem es heißt,
"dass für die Abgrenzung zwischen einem Pkw und einem Lkw dem verkehrsrechtlich zulässigen Gesamtgewicht sowie der Zuladung (Nutzgewicht) eines Fahrzeugs jedenfalls dann eine besondere und entscheidende Bedeutung zukommt, wenn bei serienmäßig hergestellten Fahrzeugen durch werksseitige oder nachträglich vorgenommene Modifikationen oder Ausstattungen (wie z.?B. Verzicht auf eine zweite Sitzreihe, Verblechung der hinteren Seitenscheiben, Trennwand zwischen Fahrgastraum und Ladezone) die Möglichkeiten zur Personenbeförderung eingeschränkt werden, die Fahrzeuge aber nach ihrem äußeren Erscheinungsbild (Karosserieform) sowie ihrer technischen Ausstattung (Fahrgestell und Motorisierung) einem annähernd baugleichen Pkw-Typ (gegebenenfalls in der Karosserieform eines Kombinationskraftwagens) entsprechen."
Die "LKW-typische Zuladung" wird jetzt bei 800 kg und Fahrzeugen mit mehr als 2800kg zul. Gesamtgewicht angesetzt.
Ein Verweis zu diesem Urteil findet sich beispielsweise hier:
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Alle, die also in Zukunft vorhaben, einen Blazer K5 oder ein ähnliches Schmuckstück zu erwerben und diesen als LKW anzumelden, sollten neben den erforderlichen Umbauten auch noch prüfen, ob und zu welchen Konditionen eine Auflastung möglich ist.
By the way - falls jemand eine Adresse für mich hier im süddeutschen Raum hat, wo ich die Auflastung aufgrund der Addition der Achstraglasten unkompliziert erledigen lassen kann, bitte schnellstmöglich bei mir melden ...
Besten Gruß!
Thomas