Handykontrolle durch die Polizei ?

Zitat von DEVIL963

Du weisst aber schon das Streifenpolizisten und Schnittlauch was gemeinsam haben oder ?

Ja,

außen grün, innen hohl und treten meißt gebündelt auf

Zitat von lenagregory

"Beweise" eh nicht auf dem Handy sind. Wo ist da der Denkfehler?

Ich habe ja nicht gesagt das die Daten nicht auf dem Handy sind, sondern lediglich das diese Verbindungsdaten auf dem Handy nicht verwertbar sind. Man stelle sich vor jemand lebt in Berlin mit einer eingestellten Zeitzone aus Singapore (nur als Beispiel).

Zitat von The BMW

.... zumal du bei einem negativen Ergebnis Schadenersatz und/oder Nutzungsausfall einfordern kannst.

Noe, das ist ein weitverbeiterter Irrglaube. Du kannst lediglich einen Kostenerstattungsantrag fuer Ersatzgeraete stellen. Schadensersatz/Nutzungsausfall ist nicht berechtigt, da Du Dir ja ein Ersatzgeraet beschaffen konntest.

Dumme Frage was nutzt im das daß er Beweisen kann daß ich Telefoniert habe ,mein Handy lockt sich automatisch in die Freisprecheinrichtung ein wenn ich in der Nähe vom Auto bin ,wenn ich das Handy auf den Beifahrersitz lege telefoniere ich automatisch über die Freisprecheinrichtung und das ist erlaubt.

Und bei einigen Systemem (zB bei Ford) kannst du auch über das Auto via Spracheingabe SMS verschicken und dir vorlesen lassen

@GBoss: Du hast sehr wohl auf sowas Anspruch bei einer ungerechtfertigten Beschlagnahme. Ich hatte das mit einem Auto mal so erlebt und wurde dann von meinem Rechtsanwalt aufgeklärt. Hinterher haben sie dann die Beschlagnahme irgendwie gerechtfertigt bekommen

Kurzfassung: Beschlagnahme wegen ungenügender Freigängigkeit der Reifen an der Hinterachse. Bei Überprüfung kam heraus, daß nur da Plastikradhaus bei Volleinfederung Kontakt hatte und das wäre auch bei einer HU nur ein geringer Mangel. Hinterher wurde die Beschlagnahme gerechtfertigt, weil das Fahrgeräusch zu hoch wäre. Man hatte eine Messung durchgeführt. Jedoch war alles (Luftfilter, Sportauspuff, etc) eingetragen. Die Messung wurde NICHT regelkonform durchgeführt. Es gab keine Austragung der Eintragungen aus den Papieren. Vor Gericht wurde dann das Verfahren eingestellt und mir wurde gesagt, ich könne alles so lassen, wie es ist. Das Verfahren wurde deshalb nur eingestellt und ich nicht freigesprochen, damit ich keine Ansprüche gegenüber der Münchner Polizei geltend machen kann.

Hintergrundinfos für Interessierte:
Der damalige POM Hirschberger bekam hinterher massiv Ärger, da er ca 50 Fahrzeuge mit fadenscheinigen Begründungen aus dem Verkehr zog. Darunter ein Golf III mit bei ATU neu eingebauten Remus ESD mit EG-Gutachten, der zu laut wäre. Daraufhin erstattete der POM Anzeige gegen Remus und ATU, da die den Auspuff montierten. Sämtliche Beschlagnahmen fürte derHirschberger mit dem Dekra-Prüfer Blunk (oder so ähnlich) durch. Das fiel auch irgendwann der Münchner Justiz auf...

Zitat von The BMW

@GBoss: Du hast sehr wohl auf sowas Anspruch bei einer ungerechtfertigten Beschlagnahme. Ich hatte das mit einem Auto mal so erlebt und wurde dann von meinem Rechtsanwalt aufgeklärt. Hinterher haben sie dann die Beschlagnahme irgendwie gerechtfertigt bekommen

Wo habe ich denn geschrieben das man keinen Erstattungsanspruch hat ? Man muss aber zwischen Kostenerstattungs- & Schadensersatz-/Nutzungsausfallanspruechen unterscheiden. Dazu ist es wichtig um was es sich bei der Beschlagnahmung handelt usw usw. Da ist nicht Anspruch gleich Anspruch. Das ist ja der Irrtum. Weiterhin muss man zwischen Einstellung eines Verfahrens und Freispruch aus einem Verfahren unterscheiden. Das ist ein Unterschied wie schwarz und weiss. Nicht imemr alles so wischi-waschi sehen.

Ich weiß gar nicht, was der Zirkus soll:
Entweder habe ich nicht telefoniert und zeige dementsprechend bei einer Kontrolle freiwillig mein Telefon, oder ich habe telefoniert und muß
mit allen Konsequenzen rechnen. Dafür sollte man dann auch genug Arsch in der Hose haben.

Mit diesem blöden Spruch ( Wenn man nichts zu verbergen hat kann man ja jede Überwachung zulassen ) damit wird heute alles Gerechtfertigt ,daß die aber irgend etwas daraus konstruieren nur um dir das Geld aus der Tasche zu ziehen daran denkt Niemand

Zitat von mb691S

Ich weiß gar nicht, was der Zirkus soll:
Entweder habe ich nicht telefoniert und zeige dementsprechend bei einer Kontrolle freiwillig mein Telefon, oder ich habe telefoniert und muß
mit allen Konsequenzen rechnen. Dafür sollte man dann auch genug Arsch in der Hose haben.

Weil das ein massiver Eingriff in mein Privatleben ist. Niemand geht es an, mit wem ich telefoniere oder EMails schreibe usw. Solange ich keine Straftat begangen habe, hat niemand das Recht meine privaten Daten einzusehen. Es gibt nicht umsonst einen so strengen Datenschutz, der den Vollzugsbehörden ein Dorn im auge ist. Beim NSA-Abhörskandal hat sich jeder aufgeregt und nun heißt es "wenn du nix zu verbergen hast, dann rück dein Handy raus"

Ein gutes Beispiel ist der Film "Der Staatsfeind Nr. 1". Klar ist das extrem in dem Film, aber mit einer Handy-Kontrolle fängt es an.

Jetzt geht's aber arg in Richtung OT.

Um hier weiter diskutieren zu können, müßte man den tatsächlichen Sachverhalt kennen. Vielleicht kann Gregor ja den Link einstellen, wo
er der Sachverhalt gefunden hat.
Ich glaube kaum, daß ein Polizist ohne jeden Anlass (z.B. Ordnungswidrigkeit o. Straftat), also einfach so, weil das Handy zufällig auf dem Beifahrersitz lag, irgendwelche weiterführende Maßnahmen wie Handyeinsicht in die Anrufliste ö.ä. o. gar Sicherstellung/Beschlagnahme ergreift.
Vielleicht soll es ja hier gar nicht um das Ausspähen von irgendwelchen Verbindungsnachweisen gehen, von dem hier vermutlich alle ausgehen, sondern vielleicht wollte der Polizist nur die IMEI des Gerätes überprüfen, um festzustellen, ob es entwendet wurde. Das kann man ja bekanntlich, ohne in den Nachrichtenspeicher zu gehen.
Wie gesagt, man müßte den Gesamtsachverhalt kennen, alles andere ist Spekulation.

Er hat ja den Link zu dem Fall des Baums gepostet und dieser wurde ohne jedweden Grund kontrolliert.

Zitat von mb691S

Um hier weiter diskutieren zu können, müßte man den tatsächlichen Sachverhalt kennen. Vielleicht kann Gregor ja den Link einstellen, wo
er der Sachverhalt gefunden hat.
Ich glaube kaum, daß ein Polizist ohne jeden Anlass (z.B. Ordnungswidrigkeit o. Straftat), also einfach so, weil das Handy zufällig auf dem Beifahrersitz lag, irgendwelche weiterführende Maßnahmen wie Handyeinsicht in die Anrufliste ö.ä. o. gar Sicherstellung/Beschlagnahme ergreift.
Vielleicht soll es ja hier gar nicht um das Ausspähen von irgendwelchen Verbindungsnachweisen gehen, von dem hier vermutlich alle ausgehen, sondern vielleicht wollte der Polizist nur die IMEI des Gerätes überprüfen, um festzustellen, ob es entwendet wurde. Das kann man ja bekanntlich, ohne in den Nachrichtenspeicher zu gehen.
Wie gesagt, man müßte den Gesamtsachverhalt kennen, alles andere ist Spekulation.

Sorry, aber les mal den Fred von Anfang an....... .....un net nur Stückweise.......

Liebe Leute,
natürlich habe ich Gregors Beiträge( die anderen natürlich auch) von Anfang an gelesen.
In seinem Eingangsthread wird lediglich ein Teilzitat aufgeführt und sonst nichts, weder eine Verlinkung noch ein Hinweis hierzu.
Erst später wird auf diesen ominösen Baum- Links verwiesen, der jedoch, wie Gregor selbst schreibt, nichts mit dem Eingangs(teil)Zitat zu tun hat und allenfalls als Beispiel gesehen werden kann. Leider fehlt hierzu immer noch der komplette Text oder der Herkunfstnachweis.

Der Sachverhalt des Herrn Blum, selbst engagierter Gegner der Vorratsdatenspeicherung in der Piratenpartei, könnte auch weiter hinterfragt werden, bevor man sich sein Urteil dazu bildet (wo befindet sich die Örtlichkeit, ist sie für Straftaten bekannt usw.) Weiterhin ist mir das Polizeigesetz Berlin nicht geläufig.
Für mich persönlich ist die Schilderung reiner Popolismus. So nebenbei sieht man ja an den Wahlergebnissen der letzten Zeit, wo die Piratenpartei mit ihren Zielen derzeit steht.

Die Antworten nach der Sachverhaltsschilderung sprechen für sich.

Mir ist nur eines nicht nachvollziehbar:
Warum hat sich Herr Blum nicht einmal ganz offiziell mit dem Sachverhalt über seine Partei an den Polizeipräsident in Berlin gewandt?
War ihm das unangenehm oder hatte er etwas zuverbergen?

Vllt ein bisschen OT. Habe das heute auf der Webseite von WELT ONLINE gefunden :

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War das bekannt ?